Heimkosten optimal geklärt

Die Heimunterbringung von nahen Angehörigen ist oft schwierig zu finanzieren Die Heimunterbringung von nahen Angehörigen ist oft schwierig zu finanzieren
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Finanzielle Nachteile bei Unterbringung von Angehörigen können vermieden werden

Manche Familien werden vor das Problem gestellt, dass ein naher Angehöriger, häufig einer der Eltern, eine Pflegestufe erhält oder gar ins Heim muss. Oft lässt sich dann das Leben des Altenteilers nicht mehr aus dessen Einkommen finanzieren, weil Rente und ggf. Pflegegeld nicht ausreichen, um einen Heimplatz oder die häusliche Pflege zu bezahlen.

Sobald das Vermögen des Betroffenen bis auf 2.600,00 EUR aufgebraucht ist, kann und muss häufig ein Antrag auf Grundsicherung im Alter und in Krankheit an die Sozialhilfebehörde gestellt werden. Bevor man einen solchen Antrag stellt, sollte man sich rechtlich beraten lassen. Die Inanspruchnahme von Sozialhilfe durch einen nahen Verwandten führt dazu, dass die Sozialhilfebehörden immer prüfen, ob sie Verwandte in auf- und absteigender Linie, also Eltern, Kinder, Enkel usw. zu Ersatzleistungen heranziehen können. Weiter wird geprüft, ob die Altenteiler in den letzten 10 Jahren größere Schenkungen gemacht haben oder Immobilien mit einem sogenannten Leibgeding übergeben haben, also unter Vorbehalt eines Wohnrechts von Wart und Pflege und sonstigen Leistungen. In all diesen Fällen kann es zu einem Sozialhilfeträgerregress kommen.

Bevor man also einen Antrag auf Sozialhilfe stellt, sollte man sich einen Überblick verschaffen darüber, zu welchen Leistungen die Kinder, die Enkel und eventuelle Begünstigte von Schenkungen und Übergabeverträgen herangezogen werden können. In nicht wenigen Fällen kann es sinnvoll sein, wenn die Familie den Betrag, der an den Heimkosten fehlt, zunächst selbst trägt. Nur wenn der Betrag, der fehlt, so hoch ist, dass dies als keine sinnvolle Alternative erscheint, muss geprüft werden, ob und wie ggf. die Lasten einer Heimunterbringung vom Bezirk, der hierfür regelmäßig zuständig ist, auf die Verwandten und Beschenkten übergeleitet werden, können. Für diesen Fall muss auch geprüft werden, ob durch geeignete Maßnahmen im Bereich der Einkommens- und Vermögensgestaltung die entsprechenden Leistungen minimiert werden können. Wenn man mit derartigen Überlegungen zuwartet, bis der Fragebogen vom Bezirk eingetroffen ist, ist man meistens schon relativ spät dran. Wer dem Bezirk umfassend Auskunft gegeben hat und sich vorher nicht hat beraten lassen, wird sich schwer tun, die entsprechenden sinnvollen Änderungen noch vorzunehmen.

Einen Sonderfall bildet die Situation, in der man unvermutet mit einem Fragebogen des Bezirks konfrontiert wird. Dies geschieht in der Regel dann, wenn die Vermögensinteressen der Eltern von einem Betreuer oder sonstigen Dritten wahrgenommen werden. Dann kommt es vor, dass man von der Verarmung des Altenteilers gar nichts mitbekommen hat und unvermutet in die Situation kommt, Auskunft über sein Vermögen und seine Einkünfte geben sollen. Spätestens jetzt ist es sinnvoll und angezeigt, einen in diesem Bereich spezialisierten  Fachanwalt für Sozialrecht aufzusuchen und sich von diesem über die entsprechenden Gestaltungsmöglichkeiten beraten zu lassen. In solchen Fällen wird dieser auch prüfen, ob bei dem Bedürftigen, also hier dem Altenteiler, überhaupt ein entsprechender Bedarf besteht, ob also überhaupt Sozialhilfeleistungen nötig sind. Überraschenderweise geschieht es nicht selten, dass die Auskunftsverpflichteten bei entsprechender Sorgfalt feststellen können, dass der Bezirk sich im Bereich der Bedarfsfeststellung nicht ausreichend Mühe gegeben hat und lieber den einfachen Weg geht, Geld bei den Verwandten einzusammeln als sich um das konkrete Geltendmachen von Rechten des Altenteilers zu kümmern.

In allen diesen Fällen verschließt sich der genaue Umgang mit den entsprechenden Problemen dem Laien weitgehend. Auch das Internet kann in diesem Zusammenhang nur grobe Hilfe bieten. Der konkrete Umgang mit dem Einzelfall sollte Fachleuten überlassen bleiben. Auch auf Seiten des Bezirks sind Personen beschäftigt, die zum einen Jura studiert haben und zum anderen nichts anderes tun, als sich mit diesen besonderen Problemlagen zu beschäftigen.                                      

Stefan Conrads
(erschienen in Ausgabe 29, November 2015)

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