Keine Sorgen mit der Rente

Bei manchen Rentenbescheiden ist Skepsis angezeigt Bei manchen Rentenbescheiden ist Skepsis angezeigt
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Im Umgang mit Rentenversicherungsträgern sollten wichtige Einzelheiten beachtet werden

Vom Gesetzgeber wurden erweiterte Rentengutschriften für Kinder (Mütterrente) eingeführt. Den Müttern, die davon profitieren sollen, ist allerdings anzuraten, diesbezügliche Rentenbescheide darauf prüfen zu lassen, ob die Erziehungszeiten für Kinder, die vor 1993 geboren worden sind, auch wirklich korrekt berücksichtigt wurden. Es sind nämlich Fälle bekannt geworden, in denen das System Kinder „vergessen“ hat. 

Problematischer ist die Einführung eines vorzeitigen Rentenbezugsrechts ohne Abschläge mit 63 Jahren, wenn 45 Pflichtbeitragsjahre zurückgelegt sind. Hierbei gibt es immer wieder Berechnungsprobleme. So sollen auch Zeiten der Arbeitslosigkeit als Pflichtbeitragszeiten berücksichtigt werden. Dies gilt jedoch nicht für diejenigen Zeiten, die zwei Jahre vor Vollendung des 63. Lebensjahres liegen. Daneben steigt das Renteneintrittsalter ähnlich wie das der allgemeinen Altersrente von Jahr zu Jahr um einen Monat an. Dies wird die Menge der Antragssteller, die 45 volle Beitragsjahre haben, vergrößern, da der entsprechende Zeitraum bis zum Eintritt in die Rente gewertet wird. Auch hier ist bei Streitigkeiten professioneller Rat sinnvoll. 

Bei der Berechnung der Hinterbliebenenrenten gibt es in manchen Fällen Probleme. So taucht in diesem Zusammenhang immer wieder die Frage auf, ob es eine Hinterbliebenenrente nach dem inzwischen verstorbenen geschiedenen Ehegatten gibt. Das ist nicht der Fall. Eine solche Rente wird durch einen Versorgungsausgleich gleich bei der eigenen Rente berücksichtigt. Dies geschieht bei der Scheidung, später kann keine Hinterbliebenenrente gefordert werden. Es wird davon ausgegangen, dass der Hinterbliebene kein eigenes Einkommen hatte und daher zu niedrige Rentenansprüche. Hat der Hinterbliebene eigene Rentenansprüche oder ein Arbeitseinkommen, so wird daneben die Hinterbliebenenrente gekürzt. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die entsprechenden Auskünfte darüber, ob man Einkommen erzielt, der Rentenversicherung unverlangt mitgeteilt werden müssen. Nimmt man auch nur eine geringfügige Beschäftigung auf, kann das schon zu erheblichen Kürzungen der Hinterbliebenenrente führen. Wird die entsprechende Beschäftigung erst nach Jahren bekannt, führt dies zu ruinierenden Rückforderungsansprüchen der Rente, die im Übrigen vom Rentenversicherer mit der eigenen selbst verdienten Rente aufgerechnet werden kann. Eine Grenze besteht hier erst bei der Unterschreitung des Bedürftigkeitsbetrages im Sinne des SGB XII, was ein freies Einkommen von 399,– EUR zuzüglich der Kosten der Unterkunft bedeutet. Wer also eine Hinterbliebenenrente bezieht, muss Nebeneinkünfte unbedingt bei der Rentenversicherung zeitgerecht angeben. Dies gilt auch für Bezieher von Erwerbsminderungs- oder Erwerbsunfähigkeitsrenten. Auch diese sind zu kürzen, wenn entsprechendes Einkommen hinzuverdient wird. Auch hier besteht die Verpflichtung, dem Rentenversicherer Auskunft zu erteilen. Wenn man sich im Verkehr mit dem Rentenversicherer unsicher ist und/oder einen Bescheid für falsch hält, sollte man sich professionelle Hilfe holen. Hierfür stehen in einfachen Fällen die Sozialversicherungsverbände und in komplexeren Fällen oder Fällen mit hoher finanzieller Bedeutung die Rechtsanwälte der Fachrichtung Sozialrecht zur Verfügung.

Es ist wichtig zu wissen, dass nicht einmal Rentenversicherer von sich behaupten, dass alle ihre Bescheide richtig sind. Es ist also falsch, zu glauben, dass eine Beratung in diesem Zusammenhang vergeblich sein würde. Das Gefühl des einzelnen Rentenversicherten ist meistens richtig, wenn er glaubt, dass ein Rentenbescheid mit seinem bisherigen Leben nicht übereinstimmt oder dass eine Rückforderung von ihm nicht zu leisten ist.                     

Stefan Conrads
(erschienen in Ausgabe 28, Juli 2015)

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